• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit einer Transporteinheit, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades zu transportieren. Die Transporteinrichtung weist dabei wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung auf, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades der Behältnisse erstreckt. Weiter weist die Vorrichtung wenigstens eine Führungsrolle auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, an einer Lauffläche der Kurvenlaufbahnführung abzurollen, wobei diese Führungsrolle drehbar an einem Rollenträger angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist diese Führungsrolle mittels einer Vorspanneinrichtung gegenüber dem Rollenträger derart vorgespannt, dass die Führungsrolle in Richtung der Lauffläche gedrängt wird.
    公开号:EP3689796A1
    申请号:EP20155093.6
    申请日:2020-02-03
    公开日:2020-08-05
    发明作者:Harald Effenberger；Thomas HÖLLRIEGL
    申请人:Krones AG；
    IPC主号:B65G47-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Behältnissen, wobei die Vorrichtung eine Transporteinrichtung aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass eine spielfreie Kurvenführung realisiert wird.
    [0002] Aus dem internen Stand der Technik der Anmelderin ist es bekannt, dass bei Kurvenlaufbahnführungen meist zwei übereinander angeordnete Laufrollen in einer Nut beispielsweise einer Nutkurve geführt werden. Diese Laufrollen beziehungsweise allgemein die Rollen sind dabei auf einer Achse befestigt und darüber hinaus axial aufeinander ausgerichtet. Dabei sind aus dem internen Stand der Technik einige Nachteile bekannt. So ist es beispielsweise bekannt, dass aufgrund von Verschleiß an dem Außendurchmesser der Laufrolle oder durch Abnutzung der Kurvenlaufbahn sich ein Spiel in der Führung beziehungsweise der Kurve vergrößert. Dies führt dazu, dass die Genauigkeit und auch die Laufeigenschaften stark beeinflusst werden beziehungsweise sich die Genauigkeit und die Laufeigenschaften verschlechtern. Weiter wurde seitens der Anmelderin festgestellt, dass sich ein derartiges Spiel negativ auf den Rollenverschleiß auswirkt und diesen auch exponentiell ansteigen lässt.
    [0003] Des Weiteren können durch das größer werdende Spiel zusätzliche spontane Krafteinwirkungen, sogenannte Kraftspitzen, auftreten, welche von der Mechanik zusätzlich aufgenommen werden müssen. Diese Kraftspitzen können beispielsweise zu einem Verschleiß der Mechanik beitragen. Auch müssen demzufolge die Rollen oft getauscht werden, um die Genauigkeit und eine gewisse Laufruhe gewährleisten beziehungsweise sicherstellen zu können. Ein derartiger Austausch kann üblicherweise nur bei einem Stillstand der Maschine beziehungsweise Vorrichtung durchgeführt werden, was zu einem Stillstand beispielsweise einem Produktionsstillstand führt.
    [0004] Weiter ist es aus dem internen Stand der Technik der Anmelderin bekannt, dass bei manchen Anwendungen die Laufrollen über eine dezentrale Mechanik zusätzlich angefedert werden können. Eine derartige Vorgehensweise ist jedoch bei den üblichen beengten Bauräumen meist nicht möglich.
    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Nachteile aus dem internen Stand der Technik zu überwinden und eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, womit ein sich vergrößerndes Spiel zwischen einer Laufrolle und einer Führungskurve verhindert werden kann. Weiter soll mit der vorliegenden Erfindung eine beständige Genauigkeit der Führung und auch eine höhere Laufruhe erzielt und der Verschleiß der Laufrollen reduziert werden.
    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0007] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen weist eine Transporteinheit bzw. eine Transporteinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades zu transportieren. Die Transporteinheit weist wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung auf, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades der Behältnisse erstreckt. Weiter weist die Vorrichtung wenigstens eine Führungsrolle auf, welche dazu geeignet und dazu bestimmt ist, an einer Lauffläche der Kurvenlaufbahnführung abzurollen. Die Führungsrolle ist dabei drehbar an einem Rollenträger angeordnet.
    [0008] Erfindungsgemäß ist die Führungsrolle mittels einer Vorspanneinrichtung gegenüber dem Rollenträger derart vorgespannt, dass die Führungsrolle in Richtung der Lauffläche gedrängt wird.
    [0009] Bevorzugt ist der Rollenträger mechanisch mit einem Betätigungselement der Vorrichtung gekoppelt. Das Betätigungselement führt dabei eine Bewegung aus, welche vorteilhaft in einem von 0° verschiedenen Winkel bezüglich des Transportpfades verläuft, beispielsweise in einem Winkel von 90°. Die Bewegung wird dabei durch die Führungsrolle verursacht beziehungsweise eingeleitet.
    [0010] Bei den zu behandelnden Behältnissen kann es sich beispielsweise um Kunststoffbehältnisse, wie Kunststoffflaschen oder Kunststoffvorformlinge oder Glasbehältnisse, wie beispielsweise Glasflaschen aber auch um Kartons und der dergleichen handeln. Die Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen ist dabei vorteilhaft aus einer Gruppe von Vorrichtungen ausgewählt, welche Heizeinrichtungen, Vorrichtungen zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen, Etikettiereinrichtungen, Sterilisationseinrichtungen, Fülleinrichtungen, Verschließeinrichtungen und dergleichen enthält. Allgemein kann die erfindungsgemäße Vorrichtung bevorzugt eine Anlage der Verpackungsindustrie sein.
    [0011] Die Kurvenlaufbahnführung erstreckt sich vorteilhaft entlang des gesamten Führungspfades genauer gesagt entlang des gesamten Transportpfades der Behältnisse.
    [0012] In einer bevorzugten Ausführungsform wird durch die Vorspannung ein entstehendes und/oder gegebenes Spiel zwischen der Lauffläche und der Führungsrolle ausgeglichen. Dieses Spiel kann dabei durch eine Abnutzung der Laufrolle beziehungsweise Führungsrolle entstehen. Durch diese Abnutzung kann beispielsweise ein Außendurchmesser einer Laufrolle kleiner werden, was zu einem größeren Spiel zwischen der Laufrolle und einer Lauffläche führen würde.
    [0013] Darüber hinaus kann sich das Spiel zwischen der Führungsrolle und der Lauffläche auch aufgrund von Abweichungen in der Kurvenlaufbahn ergeben. Diese Abweichungen können dabei beispielsweise nur bereichsweise auftreten beispielsweise in Bereichen einer Kurve, beziehungsweise allgemein gesagt in Bereichen, in welchen eine Richtungsänderung vorgegeben wird.
    [0014] Auch kann sich das Spiel aufgrund von extremen Lastwechseln vergrößern. Dieses entstehende Spiel wird jedoch durch die Vorspanneinrichtung, welche die Führungsrolle in Richtung der Lauffläche drängt, ausgeglichen.
    [0015] Dieser Ausgleich wird dabei bevorzugt kontinuierlich und/oder dynamisch ausgeführt. Somit wird kontinuierlich auf die jeweiligen vorliegenden Gegebenheiten reagiert. Beispielsweise kann in einem Bereich der Transporteinheit ein prinzipiell größeres Spiel vorliegen und in einem anderen Bereich ein kleines Spiel. Aufgrund der vorgeschlagenen Vorspannung kann die Führungsrolle somit sowohl an das größere Spiel als auch an das kleinere Spiel dynamisch angepasst werden, ohne dass hierfür eine externe Einstellung oder Verstellung der Führungsrolle beispielsweise durch einen Anlagenbediener erfolgen muss.
    [0016] Weiter können durch die Vorspannung der Verschleiß der Führungsrolle beispielsweise im Hinblick auf den Außendurchmesser, auftretende Kurvenlaufbahnabweichungen oder extreme Lastwechsel beispielsweise aufgrund von Bewegungsrichtungsänderungen oder Beschleunigungen kompensiert werden.
    [0017] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Kurvenlaufbahnführung eine Nutkurve auf, innerhalb derer die Führungsrolle geführt wird. Die Nutkurve kann dabei beispielsweise von drei Seiten geschlossen sein. Bevorzugt bildet die Nutkurve die Lauffläche aus, auf welcher die Führungsrolle abrollt. Diese Lauffläche kann dabei beispielsweise durch eine Wandung der Nutkurve bereitgestellt werden.
    [0018] Bevorzugt ist die Breite der Nut beziehungsweise der Nutkurve geringförmig größer als ein Außendurchmesser der Rolle beziehungswiese Führungsrolle. So kann ein möglichst reibfreies Abrollen der Führungsrolle in der Nutkurve ermöglicht werden. Somit ist auf Grund der Bauweise ein geringes Spiel zwischen der Führungsrolle und der Nutkurve gegeben. Dieses Spiel kann jedoch wie bereits zuvor beschrieben beispielsweise aufgrund von Abnutzung der Laufrolle, was einen kleiner werdenden Außendurchmesser zur Folge hat, größer werden.
    [0019] Weiter wird, wie bereits beschrieben, dieses größer werdende Spiel aufgrund der Vorspannung ausgeglichen. Bevorzugt weist die Vorrichtung somit wenigstens eine Laufrolle auf, welche entlang einer Kurvenlaufbahn und genauer gesagt entlang einer Nutkurve geführt wird.
    [0020] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens zwei übereinander drehbar gegenüber an dem Rollenträger angeordnete Führungsrollen auf. Diese wenigstens zwei übereinander angeordneten Führungsrollen können dabei beispielsweise direkt aneinander anliegen, sodass beispielsweise die Führungsrollen direkten Kontakt zueinander haben und auf der jeweiligen anderen bzw. gegenüberliegenden Außenoberfläche abrollen.
    [0021] Weiter bevorzugt wäre es jedoch möglich, dass die Nutkurve mehrreihig beispielsweise zweireihig ausgebildet ist, sodass jede Führungsrolle in einer eigenen Nutkurve geführt wird. Bei einer derartigen mehrreihigen Nutkurve sind die einzelnen Nutkurven bevorzugt übereinander angeordnet, sodass auch die Führungsrollen übereinander angeordnet sind.
    [0022] Weiter bevorzugt sind die Führungsrollen unabhängig voneinander gegenüber dem Träger beispielsweise dem Rollenträger drehbar. Die Führungsrollen sind somit bevorzugt nicht miteinander gekoppelt, sondern vielmehr entkoppelt voneinander. So könnten sich die Führungsrollen beispielsweise mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten drehen. Bevorzugt sind die Laufrollen an dem Rollenträger beispielsweise auf einer Achse befestigt und beispielsweise axial aufeinander ausgerichtet. Darüber hinaus wäre jedoch auch eine gekoppelte Ausführungsform der Laufrollen zueinander durchaus denkbar.
    [0023] Bevorzugt sind die Führungsrollen mittels einer Lagereinrichtung drehbar gegenüber dem Rollenträger gelagert. Als Lagereinrichtung kann beispielsweise ein Wälzlager vorgesehen sein, welches besonders bevorzugt einen Lagerinnenring, eine Lageraußenring und eine Vielzahl von Wälzkörpern zwischen diesen Lagerringen aufweist.
    [0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Vorspanneinrichtung direkt in einer Befestigungsachse (bzw. Trägerachse) integriert. Die Befestigungsachse ist dabei die zuvor erwähnte Achse, mit welcher die Führungsrolle an dem Rollenträger befestigt ist. Bevorzugt ist dabei die Vorspanneinrichtung innerhalb eines Lagerinnenrings der Rolleneinrichtung beziehungsweise der Laufrollen angeordnet beziehungsweise integriert. Durch eine derartige Ausgestaltung kann eine besonders kompakte Ausgestaltung beziehungsweise Bauweise realisiert werden.
    [0025] Dies führt dazu, dass die Vorspannung der Rollen in den Nutkurven auch bei Mechaniken mit sehr beengten Bauräumen und hoch dynamischen Anwendungen verwendet beziehungsweise realisiert werden kann. Darüber hinaus wäre es durch die kompakte Bauweise durchaus möglich, eine derartige Vorspannung nachträglich in einem bereits bestehenden System beziehungsweise einer bestehenden Vorrichtung zu integrieren.
    [0026] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist wenigstens eine Laufrolle bzw. Führungsrolle vorgespannt und wenigstens eine Laufrolle bzw. Führungsrolle starr ausgebildet. Bevorzugt ist dabei wenigstens eine vorgespannte Laufrolle auf einer starren Laufrolle angeordnet. Hierunter wird insbesondere verstanden, dass diese beiden Laufrollen bzw. Führungsrollen entlang deren Träger nebeneinander angeordnet sind. Es wäre jedoch auch denkbar, dass die beiden Führungsrollen derart nebeneinander angeordnet sind, dass auch deren Drehachsen versetzt zueinander, bevorzugt jedoch auch parallel zueinander sind.
    [0027] Beispielsweise könnten an einem Rollenträger zwei Laufrollen übereinander angeordnet sein, wobei hierbei beispielsweise die untere der beiden Rollen starr ausgebildet ist und oberhalb dieser starren Rolle die vorgespannte Laufrolle angeordnet ist. Unter einer starren Ausbildung der Führungsrolle wird dabei verstanden, dass diese sich zwar gegenüber dem Träger drehen kann, aber nicht in einer radialen Richtung gegenüber dem Träger bewegbar ist.
    [0028] Dabei kann auch hierbei wieder beispielsweise ein Spalt zwischen diesen Laufrollen bzw. Führungsrollen angeordnet sein, durch welchen sich beispielsweise die Lauffläche, gegen welche beispielsweise die vorgespannte Laufrolle gedrängt wird, erstreckt. Bevorzugt können diese Laufrollen jedoch auch direkt übereinander angeordnet sein.
    [0029] Weiter bevorzugt können an einem Rollenträger beispielsweise auch beidseitig Laufrollen angeordnet sein. So könnte ein Rollenträger beispielsweise symmetrisch ausgebildet sein, sodass dieser beispielweise vier Laufrollen aufweist beziehungsweise vier Laufrollen an diesem Rollenträger angeordnet sind, wobei auch hier wieder jeweils zwei Laufrollen übereinander angeordnet und axial aufeinander ausgerichtet sind. Dieser Sachverhalt ergibt sich anhand der beigefügten Zeichnungen genauer.
    [0030] Wie bereits zuvor erwähnt wird durch die Vorspannung wenigstens einer Laufrolle eine spielfreie Kurvenführung realisiert. Somit kann ein Laufrollenverschleiß und eventuelle Ungenauigkeiten der Kurvenlaufbahn und der Lagegenauigkeit der Laufrolle und der Kurvenlaufbahn zueinander kompensiert werden. Somit ergibt sich insgesamt eine höhere Laufruhe, wodurch auch beispielsweise höhere Systemleistungen erzielt werden können.
    [0031] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wird die Vorspannung der Laufrolle mittels wenigstens einer Feder erreicht und/oder die Vorspannung der Laufrolle wird mittels wenigstens einem elastischen Element, welches sich von einer Feder unterscheidet, erreicht, wobei das elastische Element bevorzugt ein Elastomer ist.
    [0032] Andere elastische Elemente sind jedoch nicht ausgeschlossen, solange diese vorteilhaft formfeste aber elastisch verformbare Eigenschaften aufweisen.
    [0033] Bevorzugt ist beispielsweise die Feder innen angeordnet. Dies bedeutet, dass die Feder beispielsweise zwischen einem Rollenträger und der Laufrolle angeordnet ist. Eine derartige Ausgestaltung kann dabei auch mit dem elastischen Element beispielsweise des Elastomers umgesetzt werden. Weiter wäre es durchaus denkbar, dass das elastische Element (sowohl die Feder als auch das elastische Element, welches sich von einer Feder unterscheidet), zwischen einer Lagerachse und dem Rollenlager-Innenring angeordnet ist.
    [0034] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform stehen die Laufrollen im ständigen Kontakt mit der Kurvenlaufbahn. Die Laufrollen stehen im ständigen Kontakt mit der Kurvenlaufbahn beziehungsweise mit einer Wandung der Nutkurve, da diese aufgrund der Vorspannung kontinuierlich in Richtung dieser Kurvenlaufbahn gedrückt werden. Die Vorspannung bewirkt, dass die Laufrollen nicht von der Kurvenlaufbahn abheben können, dies hat wiederum den Vorteil, dass die Laufrollen nicht stehen bleiben können, was beispielsweise aufgrund eines Abhebens der Laufrolle von der Kurvenlaufbahn passieren kann.
    [0035] Weiter müssen die Laufrollen, da diese nicht stehen bleiben, nicht neu beschleunigt werden. Dies hat zur Folge, dass hierbei der Verschleiß der Laufrollen reduziert wird beziehungsweise weiter minimiert wird, da die Rollen nicht ständig neu beschleunigt werden müssen oder diese nicht nur über die Kurvenlaufbahn gezogen werden. Dies wirkt sich darüber hinaus positiv auf eine längere Lebensdauer der Laufrollen aus, wodurch auch beispielsweise mögliche Wartungsintervalle verlängert werden können.
    [0036] Weiter kann aufgrund des ständigen Kontakts zwischen der wenigstens einen Laufrolle und der Kurvenlaufbahn ein besseres Laufverhalten realisiert werden. Dies liegt daran, dass die Laufrollen kontinuierlich an der Lauffläche anliegen und dynamisch an die aktuellen und sich möglicherweise verändernden Gegebenheiten angepasst werden. Die Vorspannung trägt daher auch dazu bei, dass allgemein eine höhere Systemleistung umgesetzt beziehungsweise betrieben werden kann.
    [0037] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Behandeln von Behältnissen gerichtet, wobei die Behältnisse mit einer Transporteinheit entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert werden. Dabei weist die Transporteinheit wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung auf, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades der Behältnisse erstreckt. Wenigstens eine Führungsrolle rollt dabei an einer Lauffläche der Kurvenlaufbahnführung ab, wobei diese Führungsrolle drehbar an einem Rollenträger angeordnet ist.
    [0038] Erfindungsgemäß wird diese Führungsrolle mittels einer Vorspanneinrichtung gegenüber dem Rollenträger derart vorgespannt, dass die Führungsrolle in Richtung der Lauffläche gedrängt wird.
    [0039] Dadurch, dass die Vorspannung beziehungsweise die Anfederung der Laufrollen in den Nutkurven, direkt in der Befestigungsachse der Laufrollen integriert werden kann, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung beziehungsweise das Verfahren bei Mechaniken mit sehr beengten Bauräumen und hoch dynamischen Anwendungen einfach verwendet werden. Weiter kann bei einem Verschleiß des Rollenaußendurchmessers, oder bei Kurvenlaufbahnabweichungen oder extremen Lastwechseln das entstehende Spiel der Führungselemente über das vorgespannte Element ständig im Lauf dynamisch ausgeglichen werden. Dadurch bleibt das System spielfrei und positionier genau.
    [0040] Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der vorliegenden Anmeldung die Begriffe Laufrolle und Führungsrolle synonym verwendet werden.
    [0041] Ein unkontrolliertes schlagen der Mechanik wird vermieden. Dies wirkt sich positiv auf eine längere Lebensdauer der Laufrollen und Kurvenlaufbahn aus, da die Laufrolle ständig an die Kurvenlaufbahn angedrückt wird und somit der Kontakt zwischen Laufrolle und Kurvenlaufbahn bestehen bleibt. Somit können die Laufrollen nicht abheben und eventuell stehen bleiben, auch müssen die Laufrollen nicht neu beschleunigt werden. Darüber hinaus kann durch diese Vorspannung beziehungsweise diese Anfederung der Laufrollen ein insgesamt besseres Laufverhalten und höhere Systemleistungen erzielt werden.
    [0042] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen: Figur 1 eine grob schematische Darstellung einer möglichen Ausgestaltung einer Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen Figur 2 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorspanneinrichtung in einer ersten Alternative Figur 3 eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorspanneinrichtung in einer weiteren Alternative
    [0043] Die Figur 1 zeigt eine grob schematische Darstellung einer möglichen Ausgestaltung einer Vorrichtung 1 zum Behandeln von Behältnissen 10. Die Vorrichtung 1 weist dabei beispielsweise eine Transporteinrichtung 20 auf welche die Behältnisse 10 entlang des Transportpfades P transportiert. Hierbei sei angemerkt, dass aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich einmal das Bezugszeichen 20 bei der Übergabeeinheit 52 vergeben wurde. Der Transportpfad P erstreckt sich jedoch, wie gezeigt, durch die gesamte Vorrichtung 1.
    [0044] Weiter weist die Vorrichtung 1 eine Erwärmungseinrichtung 40 auf, welche die Behältnisse erwärmt. Von der Erwärmungseinrichtung 40 werden die Behältnisse 10, bei welchen es sich hierbei beispielsweise um Kunststoffvorformlinge handeln kann, von einer Zuführeinheit 42 übernommen und an eine Umformungseinrichtung 44 transportiert.
    [0045] Bei dieser Umformungseinrichtung 44 kann es sich beispielsweise um eine Blasmaschine handeln, welche die Kunststoffvorformlinge mittels Umformungseinheiten 46 zu Kunststoffbehältnissen umformt. Von dieser Umformungseinrichtung 44 werden die nun geformten Behältnisse 10 von einer Abführeinrichtung 48 abtransportiert und beispielsweise an eine Übergabeeinrichtung 52, welche hier beispielsweise als Teilungsverzugsstern 52 ausgebildet sein könnte an eine weitere Behandlungseinrichtung beispielsweise eine Etikettiereinrichtung 54 übergeben.
    [0046] Weiter erkennt man, dass beispielsweise die Zuführeinrichtung 42, die Umformungseinrichtung 44, die Abführeinrichtung 48, die Übergabeeinrichtung 52 und die Fülleinrichtung oder Etikettiereinrichtung 54 jeweils um eine Drehachse D drehbar gelagert sind. Die Einrichtungen 40, 42, 44 und 48 sind hierbei darüber hinaus bevorzugt von einem Reinraum 50 umgeben, sodass hier die jeweilige Behandlung der Behältnisse 10 unter aseptischen Bedingungen ausgeführt werden kann.
    [0047] Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei der in Figur 1 aufgezeigten Vorrichtung 1 zum Behandeln von Behältnissen 10 lediglich um einen beispielhaften Aufbau handelt. Beispielsweise könnten auch einige Einrichtungen weggelassen werden, wie beispielsweise die Abführeinrichtung 48, sodass die Umformungseinrichtung 44 die Behältnisse 10 gleich an eine Übergabeeinrichtung 52 übergibt. Auch könnte sich beispielsweise der Reinraum in anderer Art und Weise erstrecken, sodass beispielsweise lediglich der Transportpfad P von diesem eingehaust ist oder die Vorrichtung könnte ohne einen Reinraum ausgebildet sein. Die oben genannten Vorrichtungen wie etwa die Umformungseinrichtungen weisen ebenfalls bevorzugt entsprechende Transporteinrichtungen auf.
    [0048] Weiter wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass sich die Transporteinrichtung 20 auch an sämtlichen Einrichtungen befinden kann oder auch lediglich an einer anderen. All diese möglichen Ausgestaltungen sind dabei denkbar, ohne, dass der Schutzbereich dieser Anmeldung verlassen wird.
    [0049] Figur 2 zeigt eine erste Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorspanneinrichtung 28 in einer ersten Alternative. Dabei ist die Transporteinrichtung 20 zu erkennen, wobei hier der Transportpfad P in die Zeichenebene hinein verläuft. Der Rollenträger 26 trägt gemäß dieser Ausführungsform beispielsweise zwei Laufrollen 22, 24. Die Laufrolle 22 ist hier über die Vorspanneinrichtung 28, welche als Feder 30 ausgeführt ist, vorgespannt und wird somit in Richtung der Lauffläche 2a gedrängt. Die Transporteinheit 20 weist darüber hinaus zwei Kurvenlaufbahnen 2 auf, welche die Nutkurven 4 bilden, in welchen die Laufrollen 22 und 24 angeordnet sind. Die Laufrolle 24 ist dabei nicht vorgespannt und somit starr ausgebildet.
    [0050] Allgemein ist der Figur 2 zu entnehmen, dass der Rollenträger symmetrisch aufgebaut ist, sodass dieser hier beispielsweise vier Laufrollen aufweist. Dabei können beispielsweise die oberen Laufrollen 22 vorgespannt und die unteren Laufrollen 24 starr ausgebildet sein, die jeweils auf einer eigenen Kurvenbahnführung laufen. Alternativ könnte beispielsweise auch die untere Laufrolle 22 vorgespannt und die obere Laufrolle 24 starr ausgebildet sein. Ebenso ist zu erkennen, dass die Laufrollen 22, 24 an einer Achse (nicht gezeigt) befestigt und axial übereinander ausgerichtet sind.
    [0051] Figur 3 zeigt eine weitere Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorspanneinrichtung 28 in einer weiteren Alternative. Diese Darstellung weicht von der in Figur 2 gezeigten Alternative dadurch ab, dass hier die Vorspanneinrichtung 28 nicht als Feder, sondern als elastisches Element 32 beispielsweise als Elastomer 32 ausgebildet ist. Um Redundanzen zu vermeiden, werden die übrigen Elemente, welche bereits in Figur 2 beschrieben wurden, nicht nochmals ausgeführt. In beiden Fällen spannt die Vorspanneinrichtung bevorzugt den Lagerinnenring der jeweiligen Lauf- bzw. Führungsrollen gegenüber dem Träger 26 vor.
    [0052] Die Anmelderin behält sich vor sämtliche in den Anmeldeunterlagen offenbarte Merkmale als erfindungswesentliche zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können. Bezugszeichenliste
    [0053] 1Vorrichtung2Kurvenlaufbahnführung2aLauffläche4Nutkurve10Behältnisse20Transporteinheit22Führungsrolle24Führungsrolle26Rollenträger28Vorspanneinrichtung30Feder32elastisches Element/ Elastomer40Erwärmungseinrichtung42Zuführeinrichtung44Umformungseinrichtung46Umformungseinheit48Abführeinrichtung50Reinraum52Übergabeeinrichtung54Fülleinrichtung/EtikettiereinrichtungDDrehachsePTransportpfad
    权利要求:
    Claims (10)
    [0001] Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) mit einer Transporteinheit (20), welche dazu geeignet und bestimmt ist die Behältnisse (10) entlang eines vorgegeben Transportpfades (P) zu transportieren, wobei die Transporteinheit (20) wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung (2) aufweist, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades (P) der Behältnisse (10) erstreckt, und wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine Führungsrolle (22) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, an einer Lauffläche (2a) der Kurvenlaufbahnführung (2) abzurollen, wobei diese Führungsrolle (22) drehbar an einem Rollenträger (26) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass diese Führungsrolle (22) mittels einer Vorspanneinrichtung (28) gegenüber dem Rollenträger (26) derart vorgespannt ist, dass die Führungsrolle (22) in Richtung der Lauffläche (2a) gedrängt wird.
    [0002] Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vorspannung ein entstehendes Spiel zwischen der Lauffläche (2a) und der Führungsrolle (22) ausgeglichen wird.
    [0003] Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenlaufbahnführung (2) eine Nutkurve (4) aufweist, innerhalb derer die Führungsrolle (22) geführt wird.
    [0004] Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens zwei übereinander drehbar gegenüber dem Rollenträger angeordnete Führungsrollen (22, 24) aufweist.
    [0005] Vorrichtung (1) nach dem vorangegangenen Anspruch,dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (22, 24) unabhängig voneinander gegenüber dem Träger drehbar sind.
    [0006] Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (28) direkt in einer Befestigungsachse integriert ist.
    [0007] Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 3 - 5,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Laufrolle (22) vorgespannt und wenigstens eine Laufrolle (24) starr ausgebildet ist und wenigstens eine vorgespannte Laufrolle (22) auf einer starren Laufrolle (24) angeordnet ist.
    [0008] Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Laufrolle (22) mittels einer Feder erreicht wird und/oder die Vorspannung der Laufrolle (22) mittels eines elastischen Elements, welches sich von einer Feder unterscheidet erreicht wird, wobei das elastische Element ein Elastomer ist.
    [0009] Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (22) im ständigen Kontakt mit der Kurvenlaufbahn (2) steht.
    [0010] Verfahren zum Behandeln von Behältnissen (10), wobei die Behältnisse mit einer Transporteinheit (20) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P) transportiert werden, wobei die Transporteinheit (20) wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung (2) aufweist, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades (P) der Behältnisse (10) erstreckt, wobei wenigstens eine Führungsrolle (22) an einer Lauffläche (2a) der Kurvenlaufbahnführung (2) abrollt, wobei diese Führungsrolle (22) drehbar an einem Rollenträger (26) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass diese Führungsrolle (22) mittels einer Vorspanneinrichtung (28) gegenüber dem Rollenträger (26) derart vorgespannt wird, dass die Führungsrolle (22) in Richtung der Lauffläche (2a) gedrängt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019102538A1|2020-08-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-07-03| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-07-03| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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